• Monthly Archives: Juli 2009

Sechs Prozent für die Piraten!

Die Piratenpartei hat einer aktuellen repräsentativen Emnid-Telefonumfrage zufolge eine Chance, in den Bundestag einzuziehen. Dies berichtet das Magazin Cicero in seiner am 23. Juli erscheinenden August-Ausgabe. Laut der Erhebung unter 1003 Befragten können sich sechs Prozent „vorstellen“, die neue Partei zu wählen…

Na das wäre wirklich mal was! Eigentlich kaum zu glauben bzw. vorstellbar, aber umso wünschenswerter!

Hier die Quelle: http://www.politik-digital.de/umfrage-piratenpartei-bundestagswahl

Bayern durchlöchert den Nichtraucherschutz

Aus meiner Meinung nach billigen wahltaktischen Überlegungen heraus hat die bayerische Politikerelite den Nichtraucherschutz jetzt wieder geschwächt.
Eine Schande ist das.
Jetzt kann man nur hoffen, dass die ÖDP mit ihrem initiierten Volksbegehren in Bayern Erfolg haben wird. Vielleicht macht „die Basis“ ja mit?

Freude

Hurra, mein Geld von Kaupthing Edge Deutschland ist wieder da!

Endlich hat diese leidige Geschichte nach 9 Monaten Bangen und Hoffen ein gutes Ende gefunden!

Verfassungsbeschwerde gegen Netzsperren-Gesetz

Jörg Tauss hat heute aus formalen Gründen Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht gegen das „Zugangserschwerungsgesetz“ (genau gesagt „Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornographischen Inhalten in Kommunikationsnetzen“, Wortlaut hier verfügbar) eingelegt.

Er fühle sich durch das verwirrende Vorgehen von Schwarz-Rot in seinen Rechten als Parlamentarier verletzt, schreibt der wegen des Gesetzesbeschlusses von der SPD-Fraktion zur Piratenpartei gewechselte Baden-Württemberger in der heise online vorliegenden Klageschrift.

Quelle: heise online

An einer Verfassungsbeschwerde aus inhaltlichen Gründen wird zur Zeit ebenfalls „gefeilt“.

Ich hoffe, die Beschwerden werden Erfolg haben.

Im übrigen habe ich heute unterschrieben für die Zulassung der Piratenpartei zur Bundestagswahl.